Betriebsvereinbarung: Rechtmäßigkeit einer Ablösung auch noch nach Jahrzehnten überprüfbar
Auch wenn Betriebsrentner jahrelang Leistungen aufgrund einer ablösenden verschlechternden Betriebsvereinbarung beziehen, können sie auf Überprüfung der Ablösung klagen.
Auch wenn Betriebsrentner jahrelang Leistungen aufgrund einer ablösenden verschlechternden Betriebsvereinbarung beziehen, können sie auf Überprüfung der Ablösung klagen.
Das BAG hatte sich in seinem Urteil vom 13.10.2020 (3 AZR 246/20) mit folgender Konstellation zu beschäftigen:
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