Betriebsvereinbarung: Rechtmäßigkeit einer Ablösung auch noch nach Jahrzehnten überprüfbar

Auch wenn Betriebsrentner jahrelang Leistungen aufgrund einer ablösenden verschlechternden Betriebsvereinbarung beziehen, können sie auf Überprüfung der Ablösung klagen. 

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Frank Wörner, Die Stuttgarter
Betriebsvereinbarung: Rechtmäßigkeit einer Ablösung auch noch nach Jahrzehnten überprüfbar
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Auch wenn Betriebsrentner jahrelang Leistungen aufgrund einer ablösenden verschlechternden Betriebsvereinbarung beziehen, können sie auf Überprüfung der Ablösung klagen. 

Das BAG hatte sich in seinem Urteil vom 13.10.2020 (3 AZR 246/20) mit folgender Konstellation zu beschäftigen: 

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Beitrag von:

Frank Wörner

Jurist Grundsatzfragen Recht bAV, Die Stuttgarter

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